| Aktuelles |
05.05.2010: Konjunkturmittel für die Neuendorfer Straße einsetzen Auf Antrag der SPD wird die Verwaltung prüfen, ob die Mittel aus dem Kojunkturpaket der Bundesregierung statt für die Mangerstraße in der Neuendorfer Straße am Stern eingesetzt werden können. Dann könnte endlich die Lärmsanierung starten.
07.04.2010: Stadtverordnetenversammlung beschließt Haushalt 2010 Die Stadtverordnetenversammlung hat am 7. April 2010 den Haushalt des laufenden Jahres beschlossen. Gleichzeitig wurde das Haushaltssicherungskonzept angenommen. Die Kommunalaufsicht muss des Haushalt noch bestätigen. Mit dem Haushalt 2010 sind auch die Investitionsmittel für die Stadtteilschule und die Gartenstadt Drewitz beschlossen.
14.02.2010: Stadtteilschule Drewitz - Realisierung kann beginnen Für die Stadtteilschule Drewitz sind im Entwurf des Haushaltes 2010 erhebliche finanzielle Mittel eingestellt worden. Der Verwaltung ist es gelungen, zusätzliche Fördermittel für das Projekt zu organisieren. So sind für die kommenden drei Jahre insgesamt 3,2 Mio. Euro für die Stadtteilschule vorgesehen. Welche konkreten Maßnahmen nun durchgeführt werden, will ich von der Verwaltung in einer Anfrage wissen. Die Antwort wird innerhalb eines Monats gegeben.
27.01.2010: Oberbürgermeister legt ehrgeizigen Haushaltsentwurf vor 100 Millionen Euro – das ist die magische Zahl des Haushaltsentwurfs 2010, den der Oberbürgermeister Ende Januar den Stadtverordneten vorlegte. 100 Mio. Euro sollen in den nächsten drei Jahren in Potsdam investiert werden. Der Hauptteil geht an Schulen und Kindertagesstätten. Dank der Mittel aus dem Konjunkturpaket können ebenso das Rathaus Babelsberg, das Karl-Liebknecht-Stadion, die Lärmsanierung der Potsdamer Straße (B273) und der Neubau der Mehrzweckhalle im Luftschiffhafen begonnen werden.
02.04.2009: Haushalt der Stadt Potsdam beschlossen - Investitionen auf Rekordhöhe 100 Mio. Euro ist die magische Zahl des Haushaltsbeschlusses 2009. Einhundert Millionen Euro wird die Stadt in den nächsten Jahren in Potsdam investieren. Der Hauptteil wird für Schulen und Kitas aufgebracht. Damit kommt Potsdam seinem Ziel näher, bis 2014 alle Schulen und Kitas instand gesetzt und den aktuellen Anforderungen angepasst zu haben. Allein der städtische Hauhalt wäre ein kleines Konjunkturprogramm. Durch die Mittel aus dem Konjunkturpaket II der Bundesregierung werden jedoch in Potsdam zusätzlich Investitionen von über 35 Mio. Euro angeschoben. Die Mittel werden zum Beispiel verwendet für den Lindenpark, die dringende Sanierung des Kulturhauses Babelsberg, die Lärmsanierung der B273 in Bornstedt sowie für weitere Schulen und Kitas. Außerdem können über das Konjunkturprogramm das Karl-Liebknecht-Stadion erneuert und die Mehrzweckhalle im Luftschiffhafen gebaut werden. In einem gemeinsamen Antrag haben SPD, CDU/ANW, B90/Grüne und FDP/Familienpartei weitere Akzente im Haushalt gesetzt. Dazu gehört die ausreichende Mittelausstattung für Kinderspielplätze, die Erhöhung des Haushaltsansatzes für Lehr- und Unterrichtsmittel an unseren Schulen um 20 Prozent oder Geld für die Pflanzung zusätzlicher Bäume im Stadtgebiet. Neben den 1 Mio. Euro für Radwege, die bis 2012 bereits geplant sind, sollen im Jahr 2010 zusätzlich 100.000 Euro für den Radwegebau in den neuen Ortsteilen im Potsdamer Norden zur Verfügung gestellt werden.
19.03.2009: Beiräte für die Neubaugebiete werden neu gebildet Um die guten Erfahrungen mit den Beiräten Stern/Drewitz/Kirchsteigfeld und Waldstadt/Schlaatz auch in der neuen Wahlperiode der Stadtverordnetenversammlung fortzuführen, werden auf meinen Antrag hin die Beiräte neu gebildet, die nun Stadtteilräte heißen. Dei Räte bestehen aus Stadtverordneten, Vertretern der Stadtverwaltung, Bürgerinitiativen, Vertertern der Wohnungswirtschaft und dem Entwicklungsbeauftragten Stadtkontor. Sie sollen zwischen den Bürgern und der Verwaltung vermitteln und beraten die anstehenden Projekte in den beiden Stadtteilen. Dabei geht es vor allem um die Verwendung der Fördermittel aus dem Programm "Soziale Stadt".
20.09.2008: Fluglärm wird in Zukunft abnehmen -
18.09.2008: Symbolischer Erster Spatenstich beim SC-Potsdam im Kirchsteigfeld Nun ist es endlich soweit. Nach jahrelanger Diskussion und der Suche nach einer tragfähigen Finanzierung soll für den SC Potsdam im Kirchsteigfeld endlich der Neubau eines Funktionsgebäudes beginnen. Heute hat der SC einen symbolischen Spatenstich dafür gemacht. Mit dem Neubau werden endlich die lange genutzten Container, die eigendlich nur als Übergangslösung vorgesehen waren, verschwinden. Der größte Sportverein Brandenburgs erhält eine neue Heimat. Der Neubau wird die Angebote für Jugendliche im Potsdamer Südosten verbessern. Die öffentliche Förderung der Investition ist auch eine Anerkennung für die gute Jugendarbeit des SC, sowohl im Sport als auch in seinem Jugendclub Off-Line. Oberbürgermeister Jann Jakobs gab bekannt, dass am 29. Januar die Grundsteinlegung sein soll.
16.09.2008: Garagenstandortkonzept schlägt die Erhaltung von 571 Garagen vor
12.09.2008: Spartacus extrem Schade. Eine Initiative von Jugendlichen ist dabei, sich selbst zu diskreditieren. Da fliegen Farbbeutel auf das Stadthaus, da wird öffentlich zur Besetzung von fremdem Eigentum aufgerufen. Gewalt wird als legitimes Mittel der Politik dargestellt, um für den Spartacus e.V. eine neue Heimat zu finden.
04.09.2008: Kastellanhaus erhält städtische Hilfe Im Mai hatte die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, dass die Stadtverwaltung in Gesprächen mit der Schlösserstiftung eine
03.09.2008: Ladenzeile am Keplerplatz wird verschönert Auf der Rückseite der Ladenzeile am Keplerplatz dominieren Graffitis. Die Ladezonen am Parkplatz sind in einem unansehnlichen Zustand. Dazu hatte die SPD im März einen Antrag gestellt.
11.08.2008: Das Waschhaus muss auch mit neuem Träger sein Profil behalten Die Diskussion um die Sozio- und Jugendkultur in Potsdam ist im vollen Gange, seit neben dem Lindenpark e.V. auch der Waschhaus e.V. in Insolvenz ist. Richtig ist, dass die Häuser ihr Profil behalten müssen, auch wenn die Trägerstruktur verändert wird.
09.07.2008 Die Linke als Partei der Neubaugebiete? In der aktuellen Diskussion um das Einzelhandelskonzept interessieren die Linkspartei die Neubaugebiete schon lange nicht mehr. Bei der Frage der Erweiterung der Einzelhandelsflächen des Stern-Centers sind der Linkspartei die Auswirkungen auf die umliegenden Wohngebietszentren Keplerplatz, Busch-Platz Drewitz oder Marktplatz Kirchsteigfeld völlig egal. Dabei gibt es dort inzwischen genug Leerstand. Es ist die SPD, die den Keplerplatz als "Stadtteilzentrum" erhalten will.. Es ist ein Märchen, dass sich allein die Linkspartei für die Förderung der Neubeugebiete einsetzt. Die SPD hat durchgesetzt, dass Stern, Drewitz und der Schlaatz aus dem Programm „Soziale Stadt“ weiterhin gefördert werden. Nur so lassen sich die weitere Wohnumfeldverbesserung und die Sanierung von sozialen Einrichtungen finanzieren. Erinnert werden muss auch an den Beschluss zum Haushalt 2006, wo die SPD 500.000 Euro im Investitionshaushalt zugunsten der Neubaugebiete umgeschichtet hat. Bei der Abstimmung hatte die Linkspartei, damals noch PDS, beleidigt den Raum verlassen. Auch bei anderen Themen hechelt die Linkspartei der Entwicklung inzwischen hinterher. Es ist die SPD, die sich für den Lärmschutz an der Nutheschnellstraße und für die Parforceheide als Erholungswald einsetzt. Mit der Erarbeitung des Garagenstandortkonzeptes, bei dem mit den Nutzern über jeden einzelnen Standort gesprochen wird, haben wir für die Betroffenen mehr erreicht als Andere, die das immer nur behaupten.
02.07.2008 Bahnhof Medienstadt stärken Der Bahnhof Medienstadt ist einer der wichtigsten Regionalbahnhöfe Potsdams. Von dort pendeln hunderte Menschen am Tag nach Berlin oder in das Potsdamer Umland. Trotzdem ist die Infrastruktur im Umfeld des Bahnhofes verbesserungswürdig.
06.06.2008 Beschlossener Haushalt bringt dem Musikerviertel neue Fuß- und Radwege
02.06.2008 Stadtachse Stern-Drewitz bleibt gestalterischer Anspruch für die Brache Drewitz In der letzten Stadtverordnetenversammlung hat die Verwaltung einen Zwischenstand zur Erarbeitung eines Maßnahmenplans zur Gestaltung der "Stadtachse" Stern-Drewitz vorgelegt. Dieser wurde auch im Bauausschuss diskutiert. In den Verhandlungen um den städtebaulichen Vertrag mit Porta hatte ich damals folgenden Ergänzungsantrag gestellt:
25.04.2008 Parteitag der SPD Potsdam Heute hat die Potsdamer SPD ihre Kandidaten für die Kommunalwahl 2008 gewählt und ihr Wahlprogramm beschlossen. Als stellvertretender Vorsitzender der SPD-Stadtfraktion habe ich einen Rückblick auf die Arbeit der Fraktion in dieser Wahlperiode gegeben.
24.04.2008 Lärmschutzwand an der Nuthe-Schnellstraße ist im Lärmaktionsplan der Stadt Im Kampf um mehr Lärmschutz an der Nuthe-Schnellstraße ist das erste Etappenziel erreicht. Die Stadt hat in den Entwurf des Lärmaktionsplans, der den Fraktionen zugegangen ist, die Lärmschutzmaßnahmen an der Nuthe-Schnellstraße aufgenommen. So wird vorgeschlagen, die Lärmschutzwand gegenübr dem Stern-Center von der Max-Born-Straße bis zur Autobahn zu verlängern. Damit würden der Hans-Grade-Ring und die Gaußstraße von Lärm entlastet. Außerdem wird vorgeschlagen, eine Lärmschutzwand von der Neuendorfer Straße bis zur Bebraer Straße zu errichten. Damit würde das Wohnen im nördlichen Alt-Drewitz verbessert. Ich begrüße diese Entscheidung ausdrücklich.
07.04.2008 Erhalt des Garagenstandortes im Schäferfeld Nachdem der Beschluss der Stadtverordneten vom März dieses Jahres zum Erhalt des Garagenstandortes im Schäferfeld beanstandet worden war, hat die Stadtverordnetenversammlung im April den Beschluss erneuert. Wie zuvor von mir vorgeschlagen, wurde ein Kompromiss gefunden. Der Standort wird nun für 10 statt für 15 Jahre langfristig erhalten. Bis dahin wird es keine Verkäufe an Dritte oder die Nutzer geben. Wichtig ist: Die Pläne zur Umnutzung werden vorerst eingestellt!
07.04.2008 Rad- und Fußweg zwischen Am Gehölz und Steinstraße sowie Gehweg in der Steinstraße Die Bürgerinitiative "Schönes Gehölz" hat einen ersten Erfolg erzielt. Die Stadtverwaltung hat in der letzten Stadtverordnetenversammlung bekannt gegeben, dass der als Geh- und Radweg benutzte Pfad durch das Gehölz zwischen der Straße Am Gehölz und der Steinstraße sich im Eigentum des Landes Brandenburg befindet. Die Verwaltung hat bestätigt, dass sie aufgrund der regen Nutzung des Weges eine Befestigung unterstützt. Dazu soll es einen Flächentausch zwischen der Stadt und dem Land Brandenburg geben. Die Ausbaukosten betragen rund 50.000 Euro und werden 2012 in den Haushalt der Stadt eingestellt.
25.02.2008 Für eine ansehnliche Ladenzeile am Keplerplatz
Die Rückseite der Ladenzeile am Keplerplatz zum Parkplatz hin ist in einem unansehnlichen Zustand. Graffitis prägen das Bild, die Ladezone ist teilweise beschädigt.
29.01.2008 Verwaltung legt Garagenstandortkonzept vor In der nächsten Stadtverordnetenversammlung wird die Verwaltung den aktuellen Sachstand zur Erarbeitung eines Garagenstandortkonzeptes
22.01.2008 SPD schlägt vor: Die Priesterweg-Grundschule in Drewitz soll Stadtteilschule werden Die SPD will in Drewitz - nun erstmalig in Potsdam - das Modell einer Stadtteilschule umsetzen. Gemeinsam mit der Schulleiterin Elvira Eichelbaum hatte SPD-Fraktionsvorsitzender Mike Schubert seit einem Jahr nach Wegen gesucht, damit die Arbeit in der Schule am Priesterweg auf die veränderten Bedingungen im Stadtteil besser reagieren kann. Durch die Entwicklung hin zu einer Stadtteilschule, ist die Schule nicht länger nur Ausbildungsstätte. Sie wird zum Begegnungsraum für Gruppen aus dem Stadtteil und schafft die Möglichkeit der Zusammenarbeit von Bildung, sozialen Trägern, Kunst und Kultur im Stadtteil an einem Ort. Dadurch wird das Gebäude nicht mehr nur als Schule am Tage genutzt. Durch den wechselseitigen Austausch unter einem Dach entstehen so Netzwerke zwischen Lehrern, Sozialarbeitern, Schülern und Eltern, Initiativen und Vereinen.
05.12.2007 Abschluss der Prüfungen für den Hirtengraben erst 2008 Leider erst im Jahr 2008 wird die Prüfung für den Hirtengraben im Kirchsteigfeld abgeschlossen sein. In diesem Jahr waren die Niederschläge zu zahlreich, um eine Lösung für die Zuflussprobleme des Hirtengrabens zu bekommen.
03.12.2007 Sicherung von Wegerechten an der Sternstraße 63 in Drewitz Das Grundstück Sternstraße 63 in Drewitz wird durch die Stadt Potsdam verkauft. Dazu läuft derzeit eine Ausschreibung. Auf diesem Grundstück befindet sich jedoch die Zufahrt zu weiteren bebauten Wohngrundstücken. Ich habe daher in der Stadtverordnetenversammlung beantragt, die Wegerechte zu sichern. Finanzdezernent Burghardt Exner sicherte zu, dass die Wegerechte in das Grundbuch eingetragen werden. Nur mit dieser Eintragung erfolgt der Verkauf durch die Stadt.
03.12.2007 Lärmschutz ist Teil der Wohnqualität Der Schutz vor Lärm gehört zu den Aspekten guten Wohnens. Lärm stört die Wohnqualität. Daher hat das Landesumweltamt nach Vorgaben des Bundes eine sog. "Lärmkarte" für Posdam erstellt, die die Belastungen der Bürger mit Straßenlärm deutlich macht.
24.11.2007 Herzlichen Glückwunsch zum ersten Bauabschnitt am Campus am Stern Heute wird der erste Bauabschnitt der Freianlagen am Campus am Stern übergeben. Damit ist der Baufortschritt am Schulstandort unübersehbar und der erste Meilenstein geschafft. Als ehemaliger Schüler vom Stern freut es mich besonders, dass auch am Leibniz-Gymnasium die Baufortschritte endlich sichtbar sind. Unverkennbar steigt damit die Attraktivität der Schule für Eltern. Langfristig wird es mehr Schülerinnen und Schüler am Stern geben. Die Freiflächen des Campus tragen dazu bei, das Freizeitangebot am Stern zu verbessern. 1,5 Mio. Euro werden wir für die Freiflächen am Campus ausgeben. Sie sind eine sinnvolle Investition in die Zukunft des Wohngebietes.
04.09.2007 Kaufhalle am Keplerplatz wird in die Überlegungen zur Stadtachse Stern-Drewitz einbezogen Wie die Stadtverwaltung auf meinen Antrag vom Mai dieses Jahres mitteilte, wird die ehem. MiniMal-Kaufhalle auf dem Keplerplatz in die Überlegungen zur Stadtachse Stern-Drewitz aufgenommen.
28.08.2007 Stadtplatz zwischen Stern-Center und Porta anlegen Zwischen dem Stern-Center und dem neuen Porta-Möbelhaus auf der Drewitz Brache sollte meiner Meinung nach ein Stadtplatz vom Verweilen mit Sitzmöglichkeiten und Bäumen angelegt werden. Damit wären die beiden Einzelhandelsstandorte fußläufig attraktiv miteinander verbunden. Außerdem würde die Stadtachse Stern-Drewitz einen Mittelpunkt erhalten. So könnte der Stadtplatz konzipiert werden:
06.06.2007 Porta auf der Brache Drewitz Mit großer Mehrheit hat sich die Stadtverordnetenversammlung heute für die Ansiedlung des Möbelhauses Porta auf der Brache Drewitz entschieden. Ich freue mich, dass sich für die Fläche ein neuer Investor gefunden hat. Nun kommt es darauf an, die Pläne so zu gestalten, dass für die Menschen in Stern/Drewitz/Kirchsteigfeld noch ein Mehrwert dabei herauskommt. So muss die Stadtachse Stern-Drewitz gesichert werden, müssen die Außenanlagen so gestaltet werden, dass man sich gern auf dem Gelände aufhält und müssen die Fragen des Verkehrs geklärt werden.
02.05.2007 Zukunft der ehem. MiniMal-Kaufhalle am Keplerplatz Auf Antrag der SPD hat die Stadtverordneten-versammlung beschlossen, dass der Oberbürgermeister mit dem Eigentümer der ehem. MiniMal-Kaufhalle am Keplerplatz Gespräche aufnehmen soll, um entweder die Halle einer anderen Nutzung zuzuführen oder auch bauliche Veränderungen zu erörtern.
04.04.2007 Drewitz braucht weitere Förderung Ab 2010 läuft die Förderung von Stern und Drewitz durch das Programm "Soziale Stadt" aus. Seit 1999 wurden Mio. Euro in die beiden Wohngebiete investiert, vor allem in die Sanierung von öffentlichen Gebäuden, wie der Bibliothek am Stern oder dem Bürgerhaus Stern-Zeichen, oder in Grün- und Spielflächen. Unbenommen sind die Fortschritte überall zu sehen - vor allem am Stern.
06.01.2007: Hilfe für den Hirtengraben Der Hirtengraben im Kirchsteigfeld bot im vergangenen Sommer keinen schönen Anblick. Das Wasser ging drastisch zurück und das aufwendig angelegte Grabenufer litt. Ein Element des schönen Wohnumfeldes im Kirchsteigfeld drohte unterzugehen.
05.01.2007: Landtag in die Mitte! Mit großer Mehrheit haben sich die Potsdamerinnen und Potsdamer in der ersten umfassenden Bürgerbefragung der Stadtgeschichte für den Landtagsneubau auf dem Grundstück des ehem. Stadtschlosses entschieden. Fast die Hälfte aller wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger hat sich beteiligt und zu 43% für den Schlossgrundriss entschieden.
08.12.2006: Bürgerbefragung zum Landtagsneubau Die PDS hat sich bewegt - das muss man anerkennen! Sie besteht nicht mehr auf eine Sanierung des Brauhausberges, sondern plädiert auch für einen Neubau des Landtages. Es ist sehr erfreulich, dass sich nun überall die Erkenntnis durchgesetzt hat, dass eine 80 Mio. €-Investition für einen neuen Landtag Potsdam verloren gehen würde, wenn dieses Geld in die Sanierung des Brauhausberges gesteckt wird. Vielmehr sollte das Geld für einen Neubau ausgegeben werden, mit dem wir die Stadtentwicklung Potsdams an neuralgischen Punkten - wie dem Alten Markt - voranbringen können.
07.12.2006: Brache Drewitz muss verschwinden Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Mehrheit die Ansiedlung eines Hornbach-Baumarktes mit einer Soccer-Halle abgelehnt. Trotz dieser Entscheidung steht für mich fest: Die Brache Drewitz muss verschwinden! Für mich hat dieses Anliegen weiterhin höchste Priorität. Wir müssen weiter nach einem Investor suchen, denn öffentliche Mittel wird es für die Brache nicht geben - alle, die etwas anderes behaupten, erzählen Unsinn.
15.11.2006: Landtagsentscheidung der Stadtverordnetenversammlung ist Rückschlag für die ganze Stadt Die Ablehnung des B-Plans zum Landtagsneubau auf dem Grundstück des ehem. Stadtschlosses am Alten Markt in der Stadtverordnetenversammlung ist eine Katastrophe für Potsdam. Geschadet wurde nicht nur der Entwicklung der Potsdamer Mitte, sondern Potsdam als Oberzentrum und Landeshauptstadt im Land Brandenburg. Auswirkungen wird das vor allem auf diejenigen haben, die auf die Jobs im Dienstleistungsbereich angewiesen sind. Nicht nur wegen der Potsdamer Mitte, sondern auch im Hinblick auf die gesamte Entwicklung der Stadt ist daher die Ablehnung des Landtagsneubaus am Alten Markt ein falsche Entscheidung.
08.11.2006: Hornbach muss nachbessern Im gestrigen Bauausschuss wurde der Entwurf eines städtebaulichen Vertrages zwischen Hornbach und der Stadt Potsdam zur Bebauung der Drewitzer Brache mit einem Baumarkt und einer Soccer-Halle erstmals diskutiert.
Wenn sich Hornbach dafür entschließt, diesen Änderungen zuzustimmen, kann auch eine Zustimmung meinerseits erfolgen. Denn letztendlich geht es darum, dass die Brache in Drewitz verschwindet, dass die ganze Gegend aufgewertet wird und dass der Stadtteil eine Soccer-World erhält.
09.09.2006: Mit dabei beim Stadtteilfest am Stern
04.09.2006: Wir brauchen größere Schulen Trotz der Kenntnis über die rückläufigen Schülerzahlen haben CDU, PDS und Familienpartei in der Stadtverordnetenversammlung am 30. August durchgesetzt, dass die Carl-Friedrich-Benz-Oberschule in der Waldstadt offen bleibt. Lehrer, Eltern und Schüler der Benz-Schule werden sich für den Augenblick freuen. So wie sich vor einiger Zeit das Espengrund-Gymnasium freute, vor einer Schließung noch mal davon gekommen zu sein. Genützt hat es bekanntlich nichts: Die Schließung des Espengrund-Gymnasiums wurde ein Jahr später doch beschlossen – auch mit den Stimmen von CDU und PDS! Das gleiche Schicksal wird nun die Benz-Oberschule treffen. Sie darf sich noch ein Jahr dahinschleppen, wird immer kleiner, da der 7. Jahrgang schon fehlt und wird dann im nächsten Jahr geschlossen, da keine Schüler da sind, um einen neuen 7. Jahrgang zu eröffnen. Schulsiechtum statt Schulschließung könnte man das nennen. Einige in der Stadtverordnetenversammlung verschließen die Augen vor den notwendigen Anpassungen, die in der Potsdamer Schullandschaft aufgrund der rückläufigen Schülerzahlen vorgenommen werden müssen. Jahrelang hat man versucht, durch die Absenkung der Zügigkeit der Schulen, also der Anzahl der Parallelklassen, das Problem in den Griff zu bekommen. Das Schülertal müsse nur durchschritten werden, so war die einhellige Meinung. Danach werde es schon besser werden. Doch es wird nicht mehr besser! Im Jahr 2015 werden sich zwar die Schülerzahlen in der Sekundarstufe I wieder bei rund 5600 Schülern stabilisieren, nachdem sie das Tal von 3800 im Jahr 2008 durchschritten haben. Doch zum einen wird 2015 die Zahl der Schüler in der Sek. I noch immer um 1000 geringer sein, als im Jahr 2003, und zum anderen werden in unseren Schulen heute so wenig Schüler unterrichtet, dass wir ausreichend freie Kapazitäten haben. Durch die Reduzierung der Zügigkeit haben wir in Potsdam Kleinstschulen geschaffen, die es sonst nur im ländlichen Raum gibt. An den Oberschulen werden nur noch zwei Klassen pro Jahrgang unterrichtet – von Klasse 7 bis Klasse 10 also maximal acht Klassen. An Gymnasien und Gesamtschulen gibt es nur drei Parallelklassen pro Jahrgang, wobei an zwei unserer Gymnasien diese Zahl nur deshalb erreicht wird, weil sie eine Leistungsprofilklasse unterrichten (die 2009 ausläuft). Unsere Gesamtschulen müssten mindestens eine 4-Zügigkeit erreichen, wenn ihre gymnasialen Oberstufen langfristig nicht in Frage gestellt werden sollen. Die Kleinstschulen versuchen zwar Projekte aufrecht zu erhalten, die ihr Schulprofil stärken, und sicher ist es für die Schulen auch angenehm, wenn Schüler und Lehrer sich alle untereinander kennen, doch die Schulen kranken an zu geringer Lehrerzuweisung durch das staatliche Schulamt, der Ausfall von Stunden nimmt ständig zu und das Fächerangebot dünnt sich aus. Eltern erleben es tagtäglich, dass Wünsche ihrer Kinder für bestimmte Kurse nicht erfüllt werden können, weil für bestimmte Fächer einfach nicht genug Schüler pro Schule zur Verfügung stehen. Folge ist, dass die Vielfalt schulischer Angebote zurückgeht und gleichzeitig die Durchlässigkeit der Schulen abnimmt. Wechsel von der einen Schule an die andere werden immer schwieriger. All das ist nicht im Interesse der Schülerinnen und Schüler. Mit zu kleinen Schulen tun wir der Bildung unserer Kinder keinen Gefallen. Immer wieder wird behauptet, dass Schulschließungen ein pädagogischer Sündenfall seien. Doch in unserer Situation ist das Gegenteil der Fall. Wir brauchen in Potsdam größere Schulen! Dies ist nur möglich, wenn wir Schulen schließen – eine bittere aber unumstößliche Wahrheit.
29.08.2006: Zu Hornbach auf der Brache-Drewitz Hornbach is back - und hat seine Hausaufgaben gemacht. So könnte man kurz die neue Situation um die Brache in Drewitz beschreiben. Der Baumarktbetreiber Hornbach hat ein neues Angebot auf den Tisch gelegt, um sich auf der Brache ansiedeln zu können. Um sein Angebot attraktiver zu machen, hat sich Hornbach einen Partner gesucht, der neben dem Baumarkt eine Indoor-Succer-World bauen will. Wie so etwas aussieht und welche Angebote dort gemacht werden kann man sich unter www.soccer-world.com ansehen. Die Brache in Drewitz ist ein Schandfleck. Indem man sie so lässt, wie sie ist, wird sie nicht besser. Außerdem behindert sie eine Sanierung der Straße „Zum Kirchsteigfeld“. Das neue Angebot von Hornbach sollte daher gründlich geprüft werden. Die Soccer-World entspricht genau dem im Masterplan Stern/Drewitz/Kirchsteigfeld festgelegten städtebaulichen Ziel, auf der Brache Funktionen mit überörtlicher Bedeutung anzusiedeln. Man sollte das Angebot daher nicht von vornherein ablehnen. Trotzdem muss der Investor die Festlegungen für eine bauliche Entwicklung der Brache beachten, die bereits auf Initiative der SPD in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen wurden. Dazu zählen eine Fassadengestaltung, die sich in die Umgebung einpasst, eine Gestaltung der Außenanlagen mit Aufenthaltsqualität und die Sicherung der Durchwegung für Fußgänger und Radfahrer von der Fußgängerbrücke des Stern-Centers Richtung Drewitz (sog. „Stadtachse“). Diese Punkte müssen baurechtlich festgelegt werden und sind Voraussetzung für meine Zustimmung.
23.08.2006: Werbekärtchen an PKW verbieten! Stören Sie diese Kärtchen auch, die von Autohändlern an Ihren PKW angebracht werden, um für den Verkauf der Autos zu werben? Inzwischen ist diese Methode von zumeist Berliner Autohändlern zu einer Plage geworden. Die laminierten Kärtchen sind nicht nur nervend, sondern verschandeln als Müll auch die Parkplätze und Straßen in den Wohngebieten.
25.06.2006: Dialog im Interesse der Stadt SPD-Fraktionschef Mike Schubert und PDS-Stadtverbandsvorsitzender Pete Heuer haben in einer gemeinsamen Erklärung die Sprachlosigkeit zwischen den beiden stärksten Parteien in der Stadtverordnetenversammlung überwunden. Gemeinsam stellten Sie fest, dass die Entwicklung der Potsdamer Mitte und der Neubaugebiete im Süden der Stadt die beiden zentralen Projekte der Stadtentwicklung sind. Beide sprechen sich außerdem für ein ökonomisch tragfähiges Freizeitbad auf dem Brauhausberg aus. Gemeinsam wollen sie gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit in der Stadt vorgehen. Mit dieser Erklärung haben Mike Schubert und Pete Heuer gezeigt, dass es in der Potsdamer Politik darauf ankommt, die Unterschiede zwischen dem Süden und dem Norden der Stadt zu verkleinern, anstatt sie herbeizureden.
03.06.2006: Entscheidung über jeden Garagenstandort nötig Die Diskussion um die Garagenstandorte in Potsdam erhält neue Nahrung. Zum 1. Januar 2007 läuft nach Schulrechtsanpassungsgesetz die Investitionsschutzklausel aus, die den Garageneigentümern eine Entschädigung bei der Umnutzung des Garagengrundstückes sichert. Zu DDR-Zeiten waren Garagen auf fremden Grundstücken, meist öffentlichen Flächen, errichtet worden, ohne dass eine Eigentumsübertragung auf die Nutzer vorgenommen wurde. Anders als die PDS behauptet, läuft jedoch nicht das Schuldrechtsanpassungsgesetz zum 31.12.2006 aus. Die Schutzfunktion für Altverträge aus DDR-Zeiten sichert das Gesetz bis 2015. Bis dahin gelten auch Vorkaufsrechte für die Nutzer, wenn keine Maßnahmen nach Investitionsvorranggesetz geplant sind. Leider haben CDU und PDS durch ihre vorschnelle Entscheidung zum Masterplan Stern_Drewitz_Kirchsteigfeld, der auf dem Garagenstandort am Hans-Grade-Ring Wohnungsbau vorsieht, die Vorkaufsrechte dort gerade in Frage gestellt. Solch ein Vorgang sollte sich nicht wiederholen. Deshalb ist es von Seiten der Stadt geboten, über jeden Standort eine Entscheidung zu treffen. Anders als in vielen anderen Städten, wo es wenig Investoren gibt, haben wir in Potsdam ein Konfliktpotential, das moderiert werden muss. Daher hat die SPD-Fraktion beantragt, eine Synopse zu den im städtischen Besitz befindlichen Garagenstandorten zu erarbeiten, in der die Anzahl der Garagen, die geplante Verwendung der Grundstücke und vorhandene baurechtliche Festsetzungen aufgeführt sind. Diese Synopse kann dann im Bauausschuss beraten werden. Eine Entscheidung zu den Standorten bringt den Garagenvereinen endlich Klarheit über ihre Zukunft. Bis zum 1. Januar 2007 hat die Verwaltung dann auch Zeit, Lösungen zu finden.
23.05.2006: SPD steht für die ganze Stadt - über den Realitätsverlust bei Herrn Scharfenberg Der Fraktionsvorsitzende der PDS in der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung kanns nicht lassen. Da beschließt die Potsdamer SPD auf ihrem Parteitag, die Stadterneuerung im Potsdamer Süden auf neue Füße zu stellen, und Herr Scharfenberg behauptet trotzdem, die SPD vertrete allein den Aufbau von Stadtschloss, Garnisonkirche und Stadtkanal. Herr Scharfenberg scheint unter Realitätsverlust zu leiden. Es war die SPD, die in den Haushaltsverhandlungen für das Jahr 2006 500.000 € an Eigenmitteln für die Neubaugebiete erstritten hat und es war die von Herrn Scharfenberg so viel gescholtene „Schlosskoalition“, die diesen Vorschlag mittrug. Herr Scharfenberg und seine PDS hatten bekanntlich den Saal verlassen und an der Abstimmung nicht teilgenommen. Von 1999 bis 2003, einer Zeit, in der die SPD nicht nur durch das Amt des Oberbürgermeisters, sondern auch durch eine Mehrheit in der Stadtverordneten-versammlung die Verantwortung für die Stadt trug, wurden insgesamt 11 Mill. € in den Neubaugebieten im Süden der Stadt ausgegeben. Das Programm „Soziale Stadt“, mit dem die Entwicklung in Stern-Drewitz bezahlt wird, ist eine Idee der Bundes-SPD und wurde durch die sozialdemokratisch geführte Bundesregierung eingeführt und erst im letzten Jahr gesichert. Dies gilt übrigens auch für den Stadtumbau Ost. Es scheint nicht in das Weltbild von Herr Scharfenberg zu passen, dass die SPD eine Politik für die ganze Stadt vertritt. Wir Sozialdemokraten bemühen uns um die Wiedergewinnung der Potsdamer Mitte, aber wir engagieren uns auch für die Stadterneuerung in den Potsdamer Neubaugebieten. Dass sich beides miteinander vereinbaren lässt, scheint für Herrn Scharfenbergs ideologisches Weltbild unbegreiflich zu sein. Für uns Sozialdemokraten jedenfalls ist es kein Widerspruch. Wir stehen für die ganze Stadt.
04.05.2006: CDU und PDS verhindern politische Debatte über den Masterplan Stern_Drewitz_Kirchsteigfeld In ungewöhnlicher Einstimmigkeit haben CDU und PDS in der gestrigen Stadtverordnetenversammlung eine Diskussion um den Masterplan Stern_Drewitz_ Kirchsteigfeld abgewürgt und eine politische Bewertung der dort vorgeschlagenen Maßnahmen im Bauausschuss verhindert. Der Masterplan definiert für die Zukunft die Ziele der Stadtentwicklung in Stern, Drewitz und Kirchsteigfeld. Er ist ausdrücklch zu begrüßen. Doch er ist ein Werk von über 100 Seiten mit sehr konkreten Umsetzungsschritten und Prioritätenfestsetzungen, die politisch hätten diskutiert werden müssen. Außerdem sorgen CDU und PDS mit ihrem voreiligen Beschluss dafür, dass der Masterplan in der Stadt wenig bekannt bleibt und damit die Akzeptanz für die Wichtigkeit der Entwicklung im Potsdamer Südosten nicht erkannt wird. Der populistische Schnellschuss von CDU und PDS hat dem Masterplan einen Bärendienst erwiesen. Ohne eine konkrete Beauftragung von einzelnen Maßnahmen durch die Politik wird der Masterplan nun in den Schubladen der Verwaltung verschwinden, so wie viele andere Konzepte zuvor auch.
05.04.2006: Neue Initiative der SPD-Fraktion für Öffentlich-Private Partnerschaften (PPP) Der bauliche Zustand unserer Schulen und Kitas ist kein Ruhmesblatt für die Stadt Potsdam. Nur punktuell konnten über Förderprogramme die Bildungseinrichtungen von Kindern und Jugendlichen in Ordnung gebracht werden.
01.04.2006: Mit dabei beim Frühjahrsputz am Stern
Am 1. April 2006 war es wieder soweit. Als Anwohner der Galileistraße war ich naürlich mit dabei, um zu helfen. Auch die Wohnungsgenossenschaft PWG1956 hatte ihre Mitglieder aufgerufen, sich zu beteiligen. Viele waren gekommen, um die Grünflächen um ihre Wohnblocks zu pflegen.
21.03.2006: Sicherung der EU-Städtebauförderung für Potsdam Die Wohnungswirtschaft mahnte zu recht in den Zeitungen an, dass Potsdam ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept braucht, um sich ab dem Jahr 2007 die Städtebaufördermittel des Landes aus dem EU-Fond für regionale Entwicklung (EFRE) zu sichern.
28.02.2006: Projekt "Campus am Stern" auf gutem Weg Zur Stadtverordnetenversammlung am 1. März 2006 wird die Verwaltung eine Mitteilungsvorlage einbringen, die ein Finanzierungskonzept und einen Zeitplan für den Campus enthält. Danach wird das Leibniz-Gymnasium in den Jahren 2006-2009 für 3,145 Mill. € aus dem städtischen Haushalt saniert.
21.02.2006: Straßenbahn durch die Großbeeren- und Neuendorferstraße? - Nein danke. Seit Jahren ist eine Straßenbahnverlängerung von Babelsberg (Fontanestraße) zum Stern geplant. So soll die Medienstadt und der Bahnhof Medienstadt Babelsberg an das Straßenbahnnetz angeschlossen werden. Unklar ist, wo die Straßenbahn ab Bahnhof Medienstadt geführt werden soll: entlang der Wetzlarer Straße zum Betriebshof des ViP oder entlang der Großbeerenstraße und der Neuendorfer Straße zum Keplerplatz. Die Verwaltung hatte im Bebauungsplan Nr. 97 eine Trasse entlang der Großbeerenstraße für die Straßenbahn freigehalten, die quer über private Grundstücke verläuft. Neben der Beeinträchtigung privater Grundstücke in der Großbeerenstraße hätte eine Straßenbahn durch die Neuendorferstraße die dortigen Grünanlagen vor den Wohnblöcken zerstört. Der gemeinsame Widerstand von Bürgern und Politik hatte nun Erfolg. Im Abwägungsvorschlag für den B-Plan Nr. 97 hat die Bauverwaltung den Einwendungen der Bürgerinnen und Bürger stattgegeben und die Verkehrstrasse der Großbeerenstraße wieder auf die derzeitige Breite begrenzt. Es wird also keine Straßenbahn durch die Großbeerenstraße geben!
15.02.2006: Kunstrasenplatz für Fortuna Babelsberg Seit Jahren kämpft Fortuna Babelsberg um eine Verbesserung seiner Trainingsmöglichkeiten auf dem Sportplatz am Stern. Im Zuge der Erneuerung des Sportplatzes im Rahmen der Außenanlagen für den Campus Stern besteht nun die Möglichkeit, für Fortuna einen Kunstrasenplatz anzulegen. Mehrfach hat der Verein gegenüber der Verwaltung seine Wünsche geäußert. Im November 2005 teilte mir die Verwaltung auf eine Kleine Anfrage hin mit, dass ein Kunstrasenplatz noch nicht vorgesehen ist und mit der Sportverwaltung abgestimmt werden müsse.
|
Schon traditionell treffen sich die Mitglieder der Bürgerinitiative Stern am Frühjahrsbeginn, um die Flächen um das Bürgerhaus Stern-Zeichen in der Galileistraße vom Unrat des Herbstes und Winters zu befreien. Säckeweise Müll werden dabei zusammengesammelt, den die STEP kostenlos entsorgt.